Allgemeine Geschäftsbedingungen - digitale Ausgabe

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich  

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für die Nutzung der elektronischen Ausgabe (im Folgenden: „Digitalen Ausgabe“) der Fränkischen Landeszeitung (im Folgenden: „FLZ“), welche von der Fränkischen Landeszeitung GmbH, Nürnberger Str. 9-17, 91522 Ansbach (im Folgenden: „Verlag“) angeboten wird. Diese AGB regeln die vom Verlag im Internet unter www.FLZ.de , der Internetpräsenz der FLZ (im Folgenden „Website“), gegenüber den Nutzern erbrachten Leistungen in Bezug auf den Zugang zur Digitalen Ausgabe.  

1.2. Die Digitale Ausgabe ist die digitale Version der „Fränkischen Landeszeitung“. Dieser kostenpflichtige Mehrwertdienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf die werktäglich erscheinenden gedruckten Ausgaben der Tageszeitung FLZ (im Folgenden: „Print-Ausgabe“). Angeboten wird diese Digitale Ausgabe über das Internet mittels einer Standardsoftware (Browser). Der Nutzer erhält damit eine (oder mehrere) elektronische Ausgabe(n) der Tageszeitung FLZ.  

1.3 Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen eines Nutzers wird ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen zu den vorliegenden AGB gelten ausschließlich dann, wenn - und insoweit nur für den betroffenen Einzelfall - sie vom „Verlag“ schriftlich bestätigt wurden.  

1.4 Bei Vertragsabschluss bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Im Einzelfall vom Nutzer mit dem „Verlag“ ausdrücklich getroffene individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen dieser AGB) haben - soweit sie nach Vertragsabschluss zustande kamen - in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.  

1.5 Abonnement-Neubestellungen können innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Fränkische Landeszeitung GmbH, Nürnberger Str. 9-17, 91522 Ansbach.  

§ 2 Leistungen des Verlags

2.1 Der Verlag stellt dem Nutzer die vom Nutzer ausgewählten und bezahlten Ausgaben der FLZ, wie unter § 1 dieser AGB beschrieben, in elektronischer Form zur Verfügung. Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand.  

2.2 Der Verlag ist bemüht, den Zugang zur Digitalen Ausgabe 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Dies kann jedoch nicht gewährleistet werden. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen. Vielmehr wird darauf hingewiesen, dass vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten auftreten können.  

3. Nutzungsrechte

3.1. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf die digitalen Ausgaben. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Download ist nur zur eigenen privaten Nutzung, bzw. bei Firmenkunden nur an der vertraglich vereinbarten Anzahl von Arbeitsplätzen gestattet. Ein Arbeitsplatz ist dabei auf einen bestimmten Mitarbeiter beschränkt. Firmenkunden sind verpflichtet sicherzustellen, dass die Nutzung nur an der vereinbarten Anzahl von lizenzierten Arbeitsplätzen erfolgt und die digitalen Ausgaben nicht innerhalb der Firma weitergeleitet / weitergegeben werden. Die Vervielfältigung und / oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Wir behalten uns sämtliche Rechte an den Inhalten vor. Die Inhalte der digitalen Ausgaben dürfen ausschließlich für eigene private Zwecke, bzw. bei Firmenkunden auf der vereinbarten Anzahl von lizenzierten Arbeitsplätzen von den entsprechenden Mitarbeitern (also keine Verbreitung in internen Firmennetzen oder im Internet, keine Datenbanknutzung, etc.) genutzt werden und auch außer in den engen Grenzen der urheberrechtlichen Ausnahmetatbeständen weder vervielfältigt oder weitergegeben, noch öffentlich zugänglich gemacht, noch archiviert oder verwertet werden. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zu den digitalen Ausgaben zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten der digitalen Ausgaben an Dritte. Bei Firmenkunden gilt dies auch bei unerlaubter Weitergabe von Inhalten innerhalb der Firma an nicht lizenzierte Arbeitsplätze/Mitarbeiter sowie bei Zugänglichmachung an nicht lizenzierten Arbeitsplätzen. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden zu ersetzen. Der Verlag erfasst zu diesem Zweck ein Identitätsmerkmal der Endgeräte.  

§ 4 Nutzungsentgelt  

4.1 Das Nutzungsentgelt beinhaltet die vom Verlag angebotene digitale Form der FLZ sowie die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Verbindungsentgelt zur Nutzung der digitalen Angebote des Verlages sind nicht im Nutzungsentgelt enthalten. Das Nutzungsentgelt ist vor dem jeweiligen Nutzungszeitraum mittels SEPA- Mandat monatlich zu entrichten. Dieses Lastschriftmandat wird durch die (individuelle) Mandatsreferenz und unserer Gläubigeridentifikationsnummer (DE69ZZZ000000033647) gekennzeichnet und bei allen Lastschriften angegeben. Das derzeit und jeweils gültige Nutzungsentgelt kann jederzeit unter www.FLZ.de/AGB eingesehen und gedruckt werden. Der Verlag ist berechtigt, diesen der wirtschaftlichen Entwicklung anzupassen. Eine Erhöhung des Nutzungsentgelt wird vor ihrer Wirksamkeit in der digitalen Ausgabe der FLZ angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich. Für Firmenkunden bieten wir ein Lizenzierungs-Modell zu besonderen Konditionen an. Den richtigen Ansprechpartner hierfür vermittelt Ihnen unser Leserservice unter der Service-Rufnummer 0981 / 9500 200.  

4.2. Sofern der Kunde einen vergünstigten Preis für das Abonnement erhält, da er ein weiteres Abonnement (Digitalabo, Printabonnement, etc.) bezieht und kündigt er dieses, wird ihm zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung automatisch der reguläre Preis für das verbleibende Abonnement berechnet.

4.3. Wird das Abonnement aufgrund eines zusätzlichen Printabonnements zu einem vergünstigten Preis bezogen, endet dieser vergünstigte Preis ab einer Unterbrechung des Printabonnements von durchgehend mehr als 4 Wochen. Bei nicht durchgängiger Unterbrechungsdauer endet der vergünstigte Preis bei einer Unterbrechung von insgesamt mehr als 6 Wochen im Kalenderjahr. Es wird dann für die weitere Unterbrechungszeit der reguläre Betrag in Rechnung gestellt.  

4.4 Sobald und solange sich der Nutzer im Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen. Ebenso ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen.  

§ 5 Kündigung  

5.1 Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Nutzungszeit, im Übrigen durch Kündigung. Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart worden ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d. h. 6 Wochen vor Ende der Mindestbezugsdauer, gekündigt werden. Eine Kündigung während der vereinbarten Mindestbezugsdauer ist ausgeschlossen. Ordentliche Kündigungen des Vertrages sind nur bis zum 15. eines Monats (Eingang beim Verlag) zum Ende des laufenden Monats möglich und bedürfen der Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail). Verspätet eingegangene Kündigungen werden erst zum Ende des darauf folgenden Monats berücksichtigt.  

5.2 Die inhaltliche Umstrukturierung der vom Bezieher gewählten Ausgabe (z.B. Veränderung, Reduzierung oder Erweiterung der Berichterstattung) berechtigt diesen nicht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages.  

§ 6 Datenschutz  

6.1 Die vom Bezieher mitgeteilten Daten werden vom Verlag nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert.  

§ 7 Gerichtsstand  

7.1 Soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verlages in Ansbach. Dies gilt auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Beziehers zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Der Verlag kann diese Bezugsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern.  

§ 8 Weitere Informationen finden Sie im Internet unter: www.FLZ.de/AGB  

Juni 2017